Anerkennung

Es gibt verständlicher Weise immer wieder die Anfrage, ob denn wir auch wirklich legitim, nach dem geltenden Völkerrecht und der Deutschen Reichsverfassung das deutsche Volk und das Deutsche Reich vertreten dürfen. Sie haben hier gelesen, wie der Werdegang der Exilregierung vonstatten ging. Es ist im Rahmen der dafür notwendigen Schritte gehandelt worden, vielen Bürgern fehlen Beweise, die diesen legitimen Anspruch untermauern, bestätigen. Hier nun die wichtigsten Schreiben, Dokumente dazu. Alle nachstehenden einzelnen Fälle sind Präzedenzfälle. Auch die Daten, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Exilregierung Deutsches Reich stehen:

  1. Das Deutsche Reich existiert und ist mangels Organisation nicht handlungsfähig (OVG Karlsruhe BVG von 1973 Urteil 31.07.1973, BVerfGE 35, S. 1 ƒ, BVerfG 2266 [277], BVerfG 3288 [319 f.], BVerfG 585 [126], BVerfG 6309 [336, 363]). Erwirkt durch eine Klage vom ehemaligen Ministerpräsidenten Franz Joseph Strauß wegen der Aufnahme der „DDR“ zum gleichberechtigten Mitglied der UNO wie die „BRD“ auch. Franz J. Strauß war auch der Mentor unseres heutigen Reichskanzler Norbert Schittke.
  2. Angemeldet beim Internationalen Gerichtshof Den Haag zum 08.05.2004.
  3. Anerkannt durch die Spanische Krone am 14.06.2004.
  4. Konstituierende Nationalversammlung am 11.09.2004 mit dem vom Volk erschienenen Vertretern. Diese haben den Vorschlag des Gründungspräsidiums angenommen, welches durch eine zusätzliche Abstimmung bestätigt wurde für die Exilregierung Deutsches Reich.
  5. Anerkannt als nicht mehr fehlende Organisation, Wiesbaden vom 29.11.2005.
  6. Norbert Schittke anerkannt als Reichskanzler der Exilregierung Deutsches Reich, Staatsanwaltschaft Hildesheim Js 29 300 /05.
  7. Anerkannt durch statistisches Bundesamt am 01.02.2006.
  8. Verwaltungsvertretung in Moskau durch Rußland am 19.05.2006.
  9. Anerkennen des Reichspersonenausweis als Bestätigung der Existenz des Bürgers für die Bundesknappschaft durch die Stadt Hildesheim am 28.12.2006
  10. Freispruch der Amtsanmaßung eines Bürgers der Inhaber der Reichspersonendokumente ist, durch das LG Göttingen am 23.04.2008.
  11. Handlungsfähig als Deutsches Reich um 12:00 Mittags MEZ 16.11.2008 durch das erstmalige Verleihen der Eisernen Kreuze Miniaturschnalle (schwarz-weiß-roten Band) seit dem 24. Mai 1945, posthum an Kriegerwitwen
  12. Anerkennung als Deutsches Reich durch die Schweiz am 19.05.2009
  13. Kriegsbeendigung in einer Verbalnote erklärt der UNO am 23.05.2009
  14. Kenntnisnahme und bestätigt als juristische und staatliche Person durch den Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld am 13.01.2010
  15. Mehrere Bestätigungen, daß die Nationalitätenaufkleber DR auf den Kennzeichen kein Kennzeichenmißbrauch darstellt.
    So laut AG Clausthal-Zellerfeld vom 23.04.2009 und Staatsanwaltschaft Hildesheim am 14.09.2009.


Wir haben auch die diplomatische Anerkennung durch andere Regierungen, in verschiedenster Form der Anerkennung. Von dem vollen Zuerkennen der Rechte der Exilregierung Deutsches Reich im diplomatischen Korps des jeweiligen Staates (Immunität u.a.), bis hin zum schriftlichen Verkehre mit anderen Regierungen.

Möchten Sie diese und weitere Dinge bestätigt sehen, besuchen Sie unsere Informationsveranstalltungen durch rechtzeitige schrifftliche Anmeldung unter dem Menü-Punkt Veranstalltungen.

In dieser Hinsicht sollten wir zu erst die „BRD“ zu Wort kommen lassen, im März 2007 wurde über die kommissarischen Reichsregierungen in der Fernsehsendung – Stern-TV -, in der Vertreter der „BRD“ sich geäußert haben, berichtet.

Am Anfang wird die kommissarische Reichsregierung von Herrn E. genannt und alles sehr lustig herüber gebracht. Am Ende wird es dann aber auch schon warnend in Bezug zu einigen Punkten dieser Reichsregierungen. Nun kommt der Herr H., ein „Selfmademan", einer, der die Bundesbürger(?), die Reichsbürger! um ihr Geld bringt. Damit wäre auch die Seite der Kriminalität abgehandelt. Es erscheint ein Pärchen vom „Verfassungsschutz" der „BRD“, um Rede und Antwort zu stehen. Die Mimik der Frau verrät,daß sie um die bestehenden Wahrheit weiß. Sie nennt einzig und allein die

Exilregierung Deutsches Reich unter dem Herrn Reichskanzler Norbert Schittke als die legitime, welche:

  1. Das diese Gruppierung mit einem klaren politischen Willen, das Ziel des rechtmäßigen Wiederherstellens des Deutschen Reiches sich wirklich vorgenommen hat und dieses auch verfolgt, das Deutsche Reich wieder errichten will unter der Vorgabe Allgemeinnutz geht vor Eigennutz!

  2. Nur diese Reichsregierung wurde von dem Verfassungsschutz aller „Bundesländer“ der „BRD“ beobachtet und heute akzeptiert. (Wir stehen heute nicht mehr auf Ihrer Liste!) Es wird eindringlich vor anderen Gruppierungen gewarnt.


Welchen Stellenwert die kommissarischen und anderen selbsternannten Reichsregierungen für die „BRD“ haben, sollte nun unmißverständlich klar sein. Da wir die legitime Exilregierung des Deutschen Reichs nach dem Völkerrecht sind, werden wir auch dem entsprechend behandelt. Auch wenn dies nach außen nicht sofort erkennbar ist. Die Alliierten hatten am 23. Mai 1945 schon einmal den Fehler begangen und die legitime Reichsregierung unter Herrn Reichskanzler Großadmiral Dönitz gegen geltendes Völkerrecht verhaftet. Einen Fehler zum zweiten Mal zu begehen wäre nicht klug sollte, man wohl meinen.

Unser ehrenwerter Herr Reichspräsident W. Bensch kann daher auch als einzige Amtsperson Beamte des Deutschen Reiches ernennen. Der Titel des Staatssekretärs wird und wurde in der Öffentlichkeit und auf offiziellen Schreiben u.a. benutzt, ohne das wir je ein Schreiben der "BRD" wegen Amtsanmaßung erhalten haben.

Auch die UNO-Resolution A/56/83 vom 12. Dez. 2001 und hier im besonderem diese beiden Artikel geben uns Recht:

Artikel 8

(Von einem Staat geleitetes oder kontrolliertes Verhalten):

„Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder Personengruppe dabei faktisch im Auftrag oder unter der Leitung oder Kontrolle dieses Staates handelt.“ 		Artikel 9

(Verhalten im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen):

„Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübt und die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.“


Diese Resolution ist in erster Linie eingebracht worden, um weitere Staaten in kleinere Staaten zu zerstückeln und unliebsame Regierungen abzusetzen. Niemand darf vergessen: Die UNO ist im zweiten Weltkrieg als Instrument gegen das Deutsche Reich gegründet worden. Die Feindstaatenklauseln (Artikel 53 und 107) bestehen bis auf den heutigen Tag weiter fort!

Die Exilregierung Deutsches Reich unterhält verschiedene Kontakte zu einigen Staaten, auch außerhalb von Europa. Die weltpolitische Lage hat noch nicht die Reife erreicht, um diese Verbindungen offenzulegen. Es ist auch notwendig, daß wir Vertrauen aufbauen wollen und müssen, gegenüber anderen Regierungen. In Bezug zu der „BRD“ muß dies nicht unbedingt sein. Wie Sie sich vielleicht erinnern, hat es am Anfang des Jahres 2008 eine Diskussion in der „BRD“ darüber gegeben, ob man der kämpfenden Truppe in Afghanistan u.a. das Eiserne Kreuz verleihen sollte. Daraufhin haben wir uns im Bewußtsein, daß unsere damals für die Freiheit des Vaterlandes kämpfende Wehrmacht das Eiserne Kreuz entehren würde, entschlossen, Herrn Bundespräsident Köhler das Verleihen des Eisernen Kreuzes zu verbieten unter Androhung des Standgerichtes. Die „BRD“ hat auch nicht das Recht das Eiserne Kreuz zu verleihen, welches nur die Exilregierung Deutsches Reich das dürfen, können Sie nachstehend lesen.

Nun hat Frau "Bundeskanzler" Angelika Merkel in einer betont inoffiziellen Atmosphäre im vergangenen Sommer 2009 Ehrenkreuze in Bronze den Soldaten verliehen, weil Gold und Silber Ihnen nicht zusteht und privat, weil Herrn "Bundespräsident" Köhler dieser staatsrechtliche Akt durch die Exilregierung Deutsches Reich verboten wurde. Das Dokument, welches wir Herrn "Bundespräsident" Köhler zugestellt haben, können Sie sich auf unserer Informationsveranstaltung gerne ansehen. Diese Dokumente werden auf keinen Fall veröffentlicht.

Desweiteren wird einigen Bürgern in einigen Zeitungsartikeln in der Vergangenheit aufgefallen sein, daß die Exilregierung Deutsches Reich an die "Behörden" der "BRD" eine Verbalnote verschickte. Was eine Verbalnote ist, können Sie hier bitte nachlesen: